Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung des Emmett-Netzwerks von Emmett (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen.

Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über den entsprechenden Online-Registrierungsprozess. Am Ende des Registrierungsprozess bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mausklick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Emmett-Netzwerks als Online-Kommunikationsplattform. Die Funktionen des Netzwerks umfassen:

  • Bereitstellung eines „Nutzerprofils“, mit Interessenauswahl, Zuordnung zu Projekten, Beiträgen und Netzwerken auf Emmett; nur sichtbar für andere registrierte Nutzer
  • Kontaktmöglichkeit zu anderen registrierten Nutzern über das Profil oder Einträge in den Bereichen Datenbörse und Mitmachen
  • Ein personalisierter Bereich mit Newsfeed, Vorschlägen für Veranstaltungen und Projekte auf Basis von gewählten Interessenschwerpunkten und gemerkten Einträgen
  • Personensuche sowie Profilanzeige anderer Netzwerkmitglieder für registrierte Nutzer
  • Erstellen und Veröffentlichen von Einträgen in den Bereichen Datenbörse und Mitmachen; die Autorschaft des Nutzers ist dabei öffentlich sichtbar. Kontaktfunktion für Antworten auf die Einträge sowie Weiterleitung der Nachrichten registrierter Nutzer an den Autor per Mail
  • Einreichen von Veranstaltungen zur möglichen Aufnahme im Emmett Veranstaltungskalender
  • Bearbeitungsmöglichkeiten für Projektkoordinatoren in ihren zugeordneten Projektprofilen. Änderungen und zusätzliche Angaben sind ggf. öffentlich sichtbar.

3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme an dem Emmett-Netzwerk. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.

4. Ihr Netzwerk-Profil darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Profils für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.

§ 3 Pflichten als Netzwerk-Nutzer

1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

  • Beleidigende, obszöne, rassistische, antisemititische, homophobe, sexistische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen oder an andere Nutzer zu versenden;
  • gleiches gilt für Beiträge, die in vulgärer, missbräuchlicher oder hasserfüllter Sprache verfasst sind oder das Recht Dritter sowie Urheberrechte verletzen;
  • unverlangten, massenhaften Versand von Werbe-Mails oder sonstigen Emmett-Netzwerk-fremden Inhalten (Spam) über das System an andere Nutzer zu versenden;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und gewerbliche Schutzrechte, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;

2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. In einigen Bereichen (z.B. Datenbörse und Mitmachbereich) werden Beiträge öffentlich sichtbar angezeigt. Ihre öffentlich einsehbaren Einträge können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

3. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zum Netzwerk.

4. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt.

5. Soweit der Nutzer Einträge im Netzwerk inkl. der Datenbörse sowie die darin enthaltenen Links oder hinterlegten Datensätze einträgt, erkennt er an, dass diese öffentlich einsehbar sind und grundsätzlich als Open Data behandelt werden. Die verlinkten Daten selbst liegen nicht auf Emmett. Es wird auf Datenschnittstellen und Download-Links der bereitstellenden Nutzer verwiesen. Bei der Erstellung eines Eintrags ist der Nutzer verantwortlich für die Angabe relevanter Lizenzen, Nutzungsbeschränkungen o.ä.

Der Nutzer erkennt an, dass die Daten nach Möglichkeit den folgenden Open-Data-Ansprüchen genügen sollten:

- Geldleistungsfreiheit

- Leichter Zugang (d.h. keine technischen Hürden, wie Benutzeranmeldung)

- Maschinenlesbarkeit (d.h. keine Dokumente, wie z.B. PDFs, sondern i.d.R. Zahlenwerte, die durch Messung oder Beobachtung gewonnen wurden)

§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten

1. Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.

2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.

§ 5 Haftungsbeschränkung

1. Der Anbieter des Netzwerks übernimmt keinerlei Gewähr für die in dem Netzwerk eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Der Anbieter haftet nicht für die Inhalte von Webseiten, die über Links erreicht werden. Soweit Nutzer sich untereinander kontaktieren, leitet der Anbieter die Inhalte lediglich weiter und macht sich diese nicht zu eigen.

2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

3. Wenn der Nutzer sein Profil löscht bzw. löschen lässt (Kündigung des Vertrags), werden alle Datenbörseneinträge und Mitmachaufrufe gelöscht. Die Projektbearbeitungen bleiben erhalten, alle anderen Daten werden gelöscht.